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Duldungspflicht
Die Duldungspflicht beschreibt im Immobilien- und Mietrecht die gesetzliche Verpflichtung eines Mieters oder Eigentümers, bestimmte Maßnahmen zu akzeptieren, auch wenn diese mit Einschränkungen verbunden sind. Dadurch werden notwendige Bau‑, Wartungs‑ oder Sanierungsarbeiten ermöglicht.
Beispiele für die Duldungspflicht
- Modernisierungen (z. B. Wärmedämmung, neue Fenster) – § 555d BGB.
- Instandhaltungsarbeiten zur Erhaltung des Gebäudes.
- Dienstbarkeiten: Leitungs‑ oder Wegerechte im Grundbuch.
Bedeutung
- Mieter: Müssen Maßnahmen dulden, erhalten aber Anspruch auf Ankündigung und ggf. Mietminderung.
- Eigentümer: Müssen eingetragene Baulasten oder Dienstbarkeiten respektieren.
Die Duldungspflicht schafft ein Gleichgewicht zwischen den Interessen des Eigentümers bzw. Mieters und den gesetzlichen Erfordernissen.
Quellen
- 1. Gesetze im Internet – § 555d BGB https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__555d.html
- 2. Deutscher Mieterbund – Rechte bei Modernisierung https://www.mieterbund.de/index.php?id=153
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